Wissen, wovon man schnackt
Gute Politik dank Durchblick
Wer gute Politik machen will, muss verstehen, worum es in der Sache geht. Darum analysiere ich Sachthemen, bevor ich mich öffentlich dazu äußere. Klar doch, auch ich irre mich mal oder sitze Falschinformationen auf. Aber dann habe ich auch kein Problem damit, meinen Fehler einzugestehen und meine Meinung zu revidieren.
An den Grünen mag ich, dass jeder seine eigene Meinung haben und vertreten darf. Die hier veröffentlichten Artikel repräsentieren daher auch meine persönlichen Ansichten und nicht unbedingt auch die der Grünen.
Klartext
Ukraine
veröffentlicht am 19. Mai 2024
Mehr dazu lesenWieso müssen wir die Ukraine auch mit schwerem Gerät unterstützen? Sollten wir den Ukrainern erlauben, deutsche Waffen zum Angriff auf militärisch-strategische Ziele auf russischem Staatsgebiet zu benutzen? Und warum sollten wir uns nicht von Putins Nukleardrohungen einschüchtern lassen?
Ein Volk von Finanzexperten?
veröffentlicht am 11. November 2023
„70% der Deutschen überschätzen ihr Wissen zum Thema Finanzen“ habe ich letztens in der Zeitung gelesen. Unser Finanzminister, der Großlobbymeister Christian Lindner, gehört leider dazu. Womit sich der Spruch, dass der Fisch vom Kopf her stinkt, einmal mehr bewahrheitet.
Qualitätsjournalismus
veröffentlicht am 11. November 2023
Da Facebook, Insta und Co. 80% der Budgets deutscher Werbetreibender einnehmen, ist es eigentlich kein Wunder, wenn Qualitätsjournalismus so wie wir ihn aus früheren Zeiten kennen, kaum noch finanzierbar ist. Die Folge: Uninformiertheit der Bevölkerung und die Ausbreitung von Verschwörungstheorien und radikalen politischen Ansichten.
In Australien hat die Regierung daher diese Großverdiener dazu verdonnert, mit ihren Einnahmen lokale Medien mitzufinanzieren. Lokale Medien sind essentiell für den Erhalt der Demokratie. Das sollten wir in Deutschland doch auch hinbekommen.
Problemverdrängung in Hessen
veröffentlicht am 10. November 2023
Wenn der Junior in einer Koalitions so unbequeme Themen wie Asyl oder Klimawandel angehen will, kann das für den Senior schon ganz schön nervig sein. Boris Rhein in Hessen hat daher die Notbremse gezogen und sich einen gefälligeren Partner ausgesucht. Anstatt den Grünen regiert die CDU nun mit der SPD. So geht Problemverdrängung.
Bürokratiemonster
veröffentlicht am 5. November 2023
Es kommen immer nur neue Regeln und Verordnung hinzu. Bestehende werden nur selten abgeschafft. Ich fordere einen rigorosen Abbau von Regelungen. Ziel muss es sein, in 4 Jahren die Anzahl von Verordnungen um 75% zu kappen.
Die Bearbeitungsdauer von Anträgen muss deutlich verkürzt werden. Es kann nicht sein, dass man monate- oder gar jahrelang warten muss, um eine neue Firma zu gründen, einen neuen Windpark zu errichten oder eine neue umweltschonende Technologie einzusetzen.Demografiewandel
veröffentlicht am 5. November 2023
Mehr dazu lesenLeider lassen sich alle Parteien beim Thema Migration von CDU und AfD vor sich hertreiben.
Dabei läuft diese Debatte vollkommen am Thema vorbei. Das eigentliche Problem ist nämlich der dramatische Demografiewandel, der unser Land nachhaltig zerstören wird, wenn wir nicht mal langsam in die Puschen kommen.Mehr Flüchtlinge dank AfD
veröffentlicht am 8. Oktober 2023
Mehr dazu lesenWer meint, dass es in Deutschland zu viele Flüchtlinge gibt, sollte nicht die AfD wählen. Je mehr Flüchtlinge nach Deutschland kommen, desto mehr Stimmen erhalten die Populisten. Kein Wunder also, dass die AfD alles dafür tut, dass der Nachschub an neuen Flüchtlingen nicht abreißt. Genau deshalb unterstützen sie Adolf Putin.
Wie die AfD ihre Wähler verarscht.
Digitale Verwaltung
veröffentlicht am 8. Oktober 2023
Mehr dazu lesenDie digitale Verwaltung verändert die Kommunikation zwischen Bürgern und Staat grundlegend. Eine digitale Verwaltung kann zum Beispiel Bürger proaktiv an Fristen erinnern oder Sozialleistungen automatisch auszahlen, sobald sie den Berechtigten zustehen. Der Weg zum Amt, lange Wartezeiten im Amt und nervige Wiederholungen des ganzen Prozesses wegen fehlender Dokumente gehören dann der Vergangenheit an. Natürlich nicht ohne ein hohes Maß an Datenschutz und IT-Sicherheit zu gewährleisten.
Sachleistungen für Migranten?
veröffentlicht am 7. Oktober 2023
Man kann als Kommunalpolitiker nur hoffen, dass Lindners Vorschlag, Sach- statt Geldleistungen an Asylbewerber auszugeben, schnell wieder in die populistische Mottenkiste zurückgesteckt wird. Nicht nur sind Sachleistungen unzulässige Leistungskürzungen, sondern sie kämen die Kommunen auch sehr teuer zu stehen. Neben den hohen zusätzlichen Kosten für das Bürokratiemonster würde auch neues Personal gebraucht. Wer soll das bezahlen? Lobby-Lindners Freunde bei Porsche? Sicherlich nicht.
7% oder 19% im Restaurant?
veröffentlicht am 7. Oktober 2023
Soll die Mehrwertsteuer im Restaurant wieder auf 19% erhöht werden wie vor Corona? Nein, solange Lieferdienste und McDonalds nur 7% zahlen müssen, dürfen Restaurants nicht schlechter gestellt werden. Aber auch sonst halte ich eine Erhöhung für nicht sinnvoll. Wenn Restaurants pleite gehen, weil die Mehrwertsteuer zu hoch ist, ist weder dem Staat noch den Bürgern geholfen.
Ehrenamt fördern
veröffentlicht am 6. Oktober 2023
Nachdem sie die Bahn und den Nord-Ostsee Kanal bereits durch dilettantisch durchgeführte Privatisierungen kaputtgespart hat, nimmt die FDP nun den Bundesfreiwilligendienst ins Visier. Dabei ist gerade das freiwillige soziale Jahr eine Erfolgsstory.
